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Industrieschilder und Frontplatten von Zitt
   
 

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DIN ISO 9001:2008 zertifiziert...
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Liefer- und Zahlungsbedingungen



1. Anerkennung  der Lieferbedingungen

1.1 Alle Angebote erfolgen freibleibend. Allen Vereinbarungen liegen ausschließlich nachfolgende Bedingungen zugrunde; abwei-chende Bedingungen des Bestellers, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind nicht verbindlich.

1.2 Der Vertrag gilt erst mit schriftlicher Bestätigung des Lieferers als geschlossen.

1.3 Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden bedürfen gleichfalls der schriftlichen Bestätigung des Lieferers.

  

2. Lieferung

2.1 Die Lieferzeit gilt als nur annähernd vereinbart. Sie beginnt mit dem Tag der Absendung der Auftragsbstätigung und gilt als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt das Werk verlassen hat oder bei Versendungsunmöglichkeit die Ver-sandbereitschaft dem Besteller gemeldet ist. Bei Lieferverzug ist eine angemessene Nachfrist zu setzen.

2.2 Bei späteren Änderungen des Vertrages durch den Besteller, die die Lieferfrist beeinflussen, kann sich diese in angemessenem Umfang verlängern.

2.3 Auf Abruf bestellte Ware ist innerhalb von 6 Monaten nach Auftragsbestätigung abzunehmen. Abrufe bedürfen der schrift-lichen Form. Die Anerkennung einer Abänderung eines bereits mitgeteilten und von uns bestätigten Abrufdatums behalten wir uns vor.

2.4 Soweit der Lieferer an der Erfüllung seiner Verpflichtung durch den Eintritt von unvorhersehbaren außergewöhnlichen Ereignissen gehindert wird, die er trotz der nach den Verhäl-tnissen des Einzelfalls zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte – gleichgültig ob im Werk des Lieferers oder bei seinen Zulieferern eingetreten – insbesondere behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe und Arbeitskampffolgen, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfststoffe, so verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem    Umfang. Wird durch die vorgenannten Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, so wird der Lieferer von seiner Verpflichtung frei, ohne daß der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz verlangen kann. Treten die vorgenannten Hindernisse beim Besteller ein, so gelten die gleichen Rechtsfolgen auch für seine Abnahmepflicht. Die Vertragspartner sind verpflichtet, dem anderen Teil Hindernisse der vorbezeichneten Art unverzüglich mitzuteilen.

 

3. Preisstellung

3.1 Tritt eine wesentliche Abänderung bestimmter Kostenfaktoren, wie insbesondere der Kosten für Löhne, Vormaterial, Energie oder Fracht ein, so kann der vereinbarte Preis entsprechend dem Einfluß der maßgebenden Kostenfaktoren in ange-messenem Umfang angepaßt werden.

3.2 Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk ausschließlich Verpackung. Zu den Preisen kommt die Mehr-wertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.

   

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rech-nungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen werden, soweit der Besteller nicht mit der Begleichung von Warenforderungen im Verzug ist, 2% Skonto gewährt.

4.2 Bei Zielüberschreitung ist der Lieferer berechtigt, nach Mahnung Verzugszinsen in üblicher Höhe zu berechnen.

4.3 Wechsel werden nur erfüllungshalber, sowie nur nach Vereinbarung und unter der Voraussetzung ihrer Diskon-tierbarkeit angenommen. Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. Eine Gewähr für richtige Vorlage des Wechsels und für Erhebung von Wechselprotest wird ausgeschlossen.

4.4 Tritt nach Vertragsabschluß durch eine wesentliche Verschlechterung der Vermögenslage des Bestellers eine Gefährdung des Anspruchs auf das dem Lieferer zustehende Entgelt ein, so kann er Vorauszahlung oder Sicherheit binnen angemessener Frist fordern und die Leistung bis zur Erfüllung seines Verlangens verweigern. Bei Weigerung des Bestellers oder fruchtlosem Fristablauf ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

4.5 Der Besteller kann nur mit vom Lieferer anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

   

5. Versand und Gefahrenübergang

5.1 Der Versand erfolgt ab Werk, sofern keine bestimmte Ver-einbarung getroffen ist, ohne Verbindlichkeit für die billigste Versandart.

5.2 Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Ware dem Versandbeauftragten übergeben worden ist. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder Platzzusendung bzw. die Abnahme aus Gründen, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft beim Besteller auf ihn über.

   

6. Toleranzen

6.1 Teillieferungen in zumutbarem Umfang sowie fertigungs-bedingte Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der Gesamt-auftragsmenge sind zulässig.

6.2 Bei Druckfarben nach Vorlage oder Muster bleiben geringfügige Abweichungen im Farbton vorbehalten.

6.3 Bei Eloxalfarben sind geringfügige Abweichungen innerhalb einer Abnahmemenge zulässig.

6.4 Maßtoleranzen bei beigestellten Produkten können nur dann zugesichert werden, wenn im Rahmen der Wareneingangsprüfung eine 100%-Prüfung der betroffenen Maße schriftlich vereinbart wurde.

  

7. Schutzrechte Dritter

7.1 Werden bei der Anfertigung der Ware nach Zeichnung, Mustern oder sonstigen Angaben des Bestellers Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt dieser den Lieferer von sämtlichen Ansprüchen frei.

  

8. Verpackung

8.1 Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt.

 

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Der Lieferer behält sich das Eigentum an der  gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäfts-verbindung mit dem Besteller vor.

9.2 Der Besteller ist berechtigt, diese Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Lieferer rechtzeitig nachkommt. Er darf jedoch die Vorbehaltsware weder verpfänden, noch zur Sicherheit übereignen. Er ist verpflichtet, die Rechte des Lieferers beim Weiterverkauf der Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern.

   

10. Korrekturabzüge und Muster

10.1 Mit der Freigabeerklärung vorgelegter Korrekturabzüge oder Ausfallmuster, bzw. mit dem Verzicht des Bestellers auf deren Vorlage, geht die Gefahr für etwaige Fehler auf ihn über; es sei denn, es handelt sich um Fehler, die erst bei der an-schließenden Fertigung erkannt werden konnten.

  

11. Gewährleistung, Mängelrüge

11.1 Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so hat der Lieferer – nach seiner Wahl – unter Ausschluß weiterer Gewährleistungsansprüche des Bestellers Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muß dem Lieferer unverzüglich – bei erkennbaren Mängeln spätestens binnen 14 Tagen nach Entgegennahme der Ware, bei verborgenen Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit – schriftlich mitgeteilt werden.

11.2 Läßt der Lieferer eine ihm gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel behoben oder Ersatz geliefert zu haben, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

11.3 Für die Durchführungen von Lohnarbeiten an beigestellten Produkten gelten folgende Regelungen:

  • Durch das Gegenzeichnen der Lieferpapiere bestätigen Mitarbeiter des Lieferers lediglich den Empfang des Auftrags an sich. Die Anzahl der Teile, die Anlieferqualität der Teile und die Identität der Teile werden hierdurch jedoch nicht bestätigt.
  • Eine Wareneingangsprüfung wird nur auf offensichtliche Transportschäden hin durchgeführt.
  • Es wird ohne gesonderte schriftliche und von uns bestätigte Vereinbarung keine sonstige Wareneingangsprüfung auf die Anlieferqualität (Materialbeschaffenheit, Oberflächenbeschaffenheit und Maßhaltigkeit) der Ware durchgeführt. Für derartige Fehler wird keinerlei Gewährleistung übernommen.
  • Bei fehlerhaftem oder für die durchzuführende Behandlung ungeeignetem Material ist eine Gewährleistung ausgeschlossen.
  • Für die Oberflächenbehandlung sind mechanische Kontaktierungen notwendig, die zu Fehlstellen optischen und mechanischen Fehlstellen an dem Teil führen.
    Sofern vom Besteller keine schriftlichen Vorgaben bezüglich der Kontaktierung gemachten wurden, so entscheidet der Lieferer die Lage der Kontaktstellen.
    Eine Geltendmachung von Ansprüchen aufgrund von Fehlstellen an den Kontaktstellen oder der Lage der Kontaktstellen, wenn diese nicht vom Besteller festgelegt waren, sind ausgeschlossen.
  • Bei von uns anerkannten Mängelrügen erfolgt eine kostenlose Nacharbeit in einer angemessenen Frist.
  • Ersatz für Material, Rohteile, entgangenen Gewinn, Demontagekosten oder sonstige Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
  • Für eine Fehlmenge oder Ausschuß bis 5% der Bestellmenge wird keine Haftung übernommen.

 

12.       Sonstige Schadenersatzansprüche

12.1.    Schadenersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung von Nebenpflichten, aus Verschuldung bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Lieferers oder seiner leitenden Angestellten.

 

13.      Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

13.1.    Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Lieferers und für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- oder Scheckprozesses, ist das Gericht am Sitz des Lieferers zuständig, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlichen-rechtlichen Sondervermögens ist.

 

14.      Übertragbarkeit des Vertrages

14.1.    Die beiderseitigen Vertragsrechte dürfen nur im wechselseitigen Einverständnis übertragen werden.

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